„Es besteht dringender Handlungsbedarf, um die erheblichen Finanzierungsprobleme zu lösen. Die besonderen, hochspezialisierten Leistungen müssen endlich angemessen finanziert werden“, erklärte die Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Gabriele Heinen-Kljajić (Bündnis 90/Die Grünen). Die besonderen Leistungen der Hochschulkliniken werden seitens der Kostenträger derzeit nicht ausreichend refinanziert.
Zwei Drittel der Hochschulkliniken in Deutschland weisen deshalb ein negatives Jahresergebnis auf. Die letzten Gesetzesänderungen auf Bundesebene, das Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) und das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG), hätten bisher keine relevanten Verbesserungen der Finanzsituation erwirkt, kritisierten die Länder.
Das sieht der Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) ähnlich: „Die von der Politik in Aussicht gestellte bessere Finanzierung der Hochschulambulanzen, der besonderen Aufgaben von Zentren und der Notfallvorhaltung ist dringend erforderlich. Bei der Umsetzung liegen wir aber deutlich hinter dem gesetzlich vorgegebenen Zeitplan“, sagte der VUD-Vorsitzende Michael Albrecht. Vor diesem Hintergrund kommt der Antrag zur richtigen Zeit.